Dresden, bekannt als Elbmetropole mit prächtigen Sehenswürdigkeiten wie der Frauenkirche und dem Dresdner Zwinger, ist eine Stadt, in der nicht nur der Tourismus, sondern auch die Politik schon immer eine große Rolle gespielt hat: In früheren Jahrhunderten Hauptstadt des Kurfürstentums Sachsen, fungiert Dresden heute zum einen als Landeshauptstadt des Freistaates Sachsen und Sitz des Ministerpräsidenten und der sächsischen Landesregierung, zum anderen als eine attraktive Kommune mit einer gut funktionierenden Stadtverwaltung.
Seit Juni 2008 steht Oberbürgermeisterin Helma Orosz an der Spitze der Kommune. Die CDU-Politikerin ist nicht nur Vorsitzende des Stadtrates, sondern auch Leiterin der Stadtverwaltung, die die konkreten Anliegen und Bedürfnisse der knapp 510.000 Einwohner der Stadt verantwortlich koordiniert. Neuwahlen des 70 Sitze starken Kommunalparlaments finden übrigens am 7. Juni 2009 statt. Auf der Homepage der Stadt finden Sie unter www.dresden.de die Stadtverwaltung online. (Fast) alle virtuellen Wege, die ein Bürger einschlagen muss, um beispielsweise einen Bauantrag zu stellen oder einen Kita-Platz oder Wohngeld zu beantragen, sind dort überaus benutzerfreundlich angelegt. Viele Behördengänge sind in Dresden inzwischen überlüssig. Sie sparen Zeit und Ärger, denn auch die notwendigen Informationen über die benötigten Unterlagen und Angaben hält die Homepage bereit. Und wenn Sie den persönlichen Kontakt zur Verwaltung dennoch vorziehen, findet sie vom zuständigen Ansprechpartner bis hin zu Anschriften, Telefononnummern und Öffnungszeiten, alles, was des Bürgers Herz begehren kann. Dresdens Verwaltungsmitarbeitern sagt man nach, besonders freundlich zu sein.
Neben der Kommunalpolitik werden in Dresden die Geschicke des Freistaates gesteuert: Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und seine neun Staatsminister tragen für die Landespolitik im Rahmen der föderativen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland Verantwortung. Das Kabinett beschließt Gesetzentwürfe und sonstige Vorlagen zur Beschlussfassung für den Landtag sowie Rechtsverordnungen der Staatsregierung. Durch die Ergebnisse der Föderalismusreform I sind zahlreiche Kompetenzen des Bundes auf die Länder übergegangen und haben deren eigenständiges Regelungsrecht, zum Beispiel über die Bezahlung der im öffentlichen Dienst beschäftigten Beamten, gestärkt. Die sächsische Landesregierung hat diese neuen Kompetenzen genutzt, um attraktive Bedingungen zu schaffen, die zum Beispiel Sachsens Schulwesen zu einer Spitzenposition in Deutschland geführt hat. Ferner sind durch die initiierten Fördermöglichkeiten für Investoren zahlreiche neue Industrien mit neuen Arbeitsplätzen in Sachsen heimisch geworden. Der Freistaat ist auf dem besten Wege, sich zum Musterländle Ost zu entwickeln und kann inzwischen in vielen Bereichen durchaus mit Baden-Württemberg oder Bayern konkurrieren. Das alles erfolgte nicht zuletzt auf Grund politischer Entscheidungen, die in Dresden gefallen sind.
Im Oktober 2008 hat Ministerpräsident Stanislaw Tillich für den Freistaat Sachsen für ein Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenzer übernommen. Damit hat der Freistaat in führender Position die Möglichkeit, auf Bundesebene wichtige weitere Themen als Bundesratsinitiativen voranzubringen und durch seine Politik die Stimmabgabe im Bundesrat zu beeinflussen.
In Dresden werden die politischen Weichen gestellt, um für den Freistaat Sachsen neue Arbeitsplätze zu schaffen und vorhandene zu sichern. Je innovativer dafür die Konzepte sind, desto besser gelingt es, Abwanderungen zu vermeiden. Sachsen hat dafür unter anderem eine Verwaltungs- und Funktionalrefom eingeleitet, die die politischen Gegenbenheiten der demografischen Entwicklung und den knappen Kassen anpasst. Politik in Dresden ist und bleibt spannend. Überzeugen Sie sich selbst.
